Rechtsanwälte - Urheberrecht

Nicht erst seit den Plagiatsaffären bekannter Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens und den damit verbundenen negativen Folgen stehen das Urheberrecht und seine große Bedeutung im Fokus einer breiten Öffentlichkeit. So müssen sich immer mehr Firmen, Gewerbetreibende, Autoren und Fotografen mit Urheberrechtsverstößen auseinandersetzen.

In der Bundesrepublik Deutschland ist das Urheberrecht im Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) geregelt. Hier finden sich detailliert alle Bestimmungen zu Urheberpersönlichkeits- und Verwertungsrechten, zu Nutzungsmöglichkeiten und Schranken sowie zur Dauer des Urheberrechtsschutzes für literarische, wissenschaftliche und künstlerische Werke.

Jedwedes geistiges Eigentum, dem eine persönliche und individuelle Schöpfung zugrunde liegt, ist dabei grundsätzlich urheberrechtlich geschützt, ganz gleich, ob es sich um Texte, Bilder, Grafiken, Videos oder ähnliche Werke handelt.

Verstöße gegen das Urheberrecht angemessen ahnden

Stellt beispielsweise ein Unternehmer oder ein Freiberufler fest, dass Teile von in seinem Internetauftritt veröffentlichten Texten auf anderen Webseiten erschienen sind, sollte er nicht zögern, dem Urheberrechtsverstoß unverzüglich entgegenzutreten. Davon abgesehen, dass es sich hierbei schlichtweg um Diebstahl geistigen Eigentums handelt, führt kopierter Text - sogenannter "Duplicate Content" - oftmals zu einer "Abstrafung" durch Google und andere Suchmaschinen.

Die Folge ist, dass in den Suchergebnissen die eigene Internetpräsenz nach unten rutscht und dadurch möglicherweise Kunden verloren gehen. Daher sollte ein identifizierter Urheberrechtsverletzer zur sofortigen Löschung der Plagiate aufgefordert werden. Überdies ist es ratsam, die Abgabe einer Unterlassungserklärung einzufordern, in welcher sich der Urheberrechtsverletzer für den Fall eines abermaligen Verstoßes zur Zahlung eines bestimmten Geldbetrages verpflichtet. Zudem kann oft auch ein sofortiger Anspruch auf Schadenersatz geltend gemacht werden.

Die Höhe dieses Anspruches bemisst sich dabei zumeist nach der Zeichen- oder Zeilenzahl auf der Bemessungsgrundlage der üblichen Honorar-Richtwerte, wie sie vom Deutschen Journalistenverband (DJV) regelmäßig veröffentlicht werden. Wichtig ist es, alle festgestellten Verstöße gegen das Urheberrecht so detailliert wie nur irgend möglich zu dokumentieren. Hierzu eignen sich neben Ausdrucken vor allem präzise Screenshots, aus denen sich Art und Umfang der Rechtsverletzung ersehen lassen.

Vorsicht bei der Verwendung von Zitaten

In Angelegenheiten des Urheberrechts kommt insbesondere dem in § 51 UrhG geregelten sogenannten Zitatrecht eine erhebliche Bedeutung zu. So können

• ganze Werke (§ 51 Absatz 1)
• einzelne Abschnitte (Absatz 2) oder auch
• Teile von Musikstücken (Absatz 3)

übernommen werden. Allerdings ist diese Auflistung nicht abschließend, so dass weitere Formen des Zitats denkbar sind. Wichtig ist bei der Einfügung von Zitaten in eigene Texte stets die eindeutige Kennzeichnung aller zitierten Passagen nebst einer genauen Angabe des Ursprungsverfassers beziehungsweise der Quelle (§ 63 UrhG).

Dass sich der Umgang mit dem Zitatrecht alles andere als einfach gestaltet, beweist der kürzlich vor dem Bundesgerichtshof (BGH) verhandelte Fall eines Autors, der in seinem Buch Texte und Fotos aus Zeitungsartikeln verwendet hatte. Die Parteien stritten dabei über die Frage, ob es sich bei dem in Rede stehenden Buch des Verfassers überhaupt um ein Kunstwerk handeln würde, welches die Übernahme fremden geistigen Eigentums gemäß § 51 UrhG rechtfertigen würde.

Nur dann, wenn der rechtliche Kunstbegriff greifen würde, seien die Zitate zulässig - in einer lediglich als Dokumentation zu bewertenden Sammlung von Texten und Fotos sei dies jedenfalls nicht gegeben (BGH-Urteil vom 30. November 2011, Aktenzeichen I ZR 212/10). Hieran ist zu erkennen, dass Zitate nicht leichtfertig verwendet werden, sondern nur in bestimmten, rechtlich genau definierten Fällen zum Einsatz kommen dürfen.

Fazit

Das Urheberrecht ist im Detail weitaus komplexer, als es auf den ersten Blick erscheinen mag. Oftmals geht es bei Urheberrechtsverletzungen um nicht leicht zu durchschauende Sachverhalte, weshalb sich stets die Einholung von juristischem Sachverstand empfiehlt.

Nur so können Sie Ihre Rechte angemessen durchsetzen, Entschädigungen für entstandene Benachteiligungen geltend machen und zukünftigen Schaden abwenden. Auf advogarant.de finden Sie Anwälte, die mit Urheberrechtsfragen bestens vertraut sind und Ihnen daher mit Rat und Tat zur Seite stehen.