Nießbrauch
Wohl jeder hat schon einmal vom Nießbrauch gehört – aber was genau ist darunter zu verstehen?
Juristen sind ja nicht gerade dafür bekannt, positiv zur Pflege der deutschen Sprache beizutragen. Es gibt einige Beipiele für nicht besonders gelungene Wortschöpfungen – auch wenn man in Deutschland nicht mehr wie im benachbarten Österreich die „Exekution“ (Zwangsvollstreckung) kennt.
Einer dieser juristisch geprägten Begriffe ist der Nießbrauch. Die Grundidee ist, dass Eigentum und Nutzungsrecht bei Miete, Pacht und Leihe nicht unbedingt in einer Hand liegen. Sinnvollerweise darf ja auch ein Nicht-Eigentümer einen Gegenstand nutzen. Am Einfachsten wird dies an einigen Beispielen deutlich: Bei einem vermieteten Objekt erhält der Nießbraucher die Miete, bei Geld die Zinsen und bei einem Obstbaum die Früchte.
So nennt es letzlich auch der Jurist - es geht um die Früchte einer Sache.
Schon die Römer kannten den “usus fructus”, also den Gebrauch oder besser die Nutzung der Früchte. Er ist rechtlich gesehen eine so genannte Dienstbarkeit – zugegebenmaßen wieder so ein Begriff, mit dem ein Nichtjurist zunächst wenig anfangen kann. Auch in der Schweiz und in Österreich gibt es den Nießbrauch, dort heißt er dann Nutznießung beziehungsweise Fruchtnießung - da sollten wir uns über die deutsche Wortschöpfung nicht zu sehr beklagen. Möglich ist ein Nießbrauch an Sachen, an Rechten und an Vermögen.
Der Gesetzgeber hat auch bei diesem Vertragstyp einen rechtlichen Rahmen abgesteckt, der gilt, soweit nichts anderes vereinbart wird. Der Nießbraucher muss die Sache erhalten, versichern und ihre Lasten (Kosten) tragen. Außerdem darf er keine übermäßigen Früchte ziehen, er muss also bei zu intensiver Nutzung unter Überschreitung der wirtschaftlichen Bestimmung der Sache Wertersatz leisten. Schließlich muss er das Inventar ersetzen, wenn es verloren oder kaputt geht. Vertraglich wird oft abweichend vereinbart, dass der Nießbraucher auch die außergewöhnlichen, also nicht regelmäßig anfallenden Instandhaltungskosten trägt.
Das Nießbrauchrecht darf nicht auf einen Dritten übertragen oder ver- und gepfändet werden, es erlischt automatisch beim Tode des Nießbrauchers.
Damit wird auch schon auf seine hauptsächliche Bedeutung verwiesen. Das häufigste Anwendungsgebiet liegt darin, dass es bei Übertragung von Vermögenswerten – insbesondere auf die Kinder – zu Lebzeiten dem Schenkenden eingeräumt wird. So wird auf der einen Seite sicher gestellt, dass der Übertragende noch bis an sein Lebensende die Früchte ziehen darf, aber schon zu Lebzeiten eine Eigentumsübertragung erfolgt. So kann er beispielsweise bei einer vermieteten Immobilie weiterhin die Miete erhalten, obwohl das Haus bereits einem Kind oder einem Enkel gehört. Auf diese Weise kann man die Freibeträge im Zehnjahreszeitraum bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer mehrfach nutzen.
Das rechtliche Gegenstück beziehungsweise die Ergänzung zum Nießbrauch ist hier das lebenslange Wohnrecht. Bei einem selbst genutzten Wohnhaus darf der Übertragende dann wiederum – so lange er kann – kostenlos wohnen bleiben.
Beide Rechte sollten bei Immobilien durch eine Eintragung ins Grundbuch gesichert werden.
Die Löschung ist ganz einfach – hierfür reicht dann die Vorlage der Sterbeurkunde aus, wenn diese Bedingung gleich mit ins Grundbuch eingetragen wird.
Das könnte Sie auch interessieren:
-
-
-
Es kommt in regelmäßiger Häufigkeit vor, dass Grundstückseigentümer, die ihre Grundstücke an Kaufinteressenten verkaufen wollen, mit diesen eine Reservierungsvereinbarung abschließen.
Weiterlesen
-
Wenn der Baum des Nachbarn auf das eigene Grundstück ragt… Die Gerichte haben sich immer wieder mit der Frage auseinanderzusetzen, welche Rechte ein Grundstückseigentümer hat, wenn Zweige und Äste von Bäumen, die auf dem Nachbargrundstück stehen, auf sein eigenes Grundstück herüber ragen oder auf seinem Grundstück Laub, Nadeln oder Zapfen von Bäumen niedergehen, die auf dem Nachbargrundstück stehen.
Weiterlesen
-
Im Juni 2015 trat im Rahmen des Mietrechtsnovellierungsgesetzes (MietNovG) das sogenannte Bestellerprinzip in Kraft. Es sieht vor, dass eine Maklerprovision verbindlich von der Person zu bezahlen ist, die die Maklerleistung auch faktisch beauftragt hat. Diese Regelung ist mit weitreichenden Änderungen der bisherigen Zahlungsmodalitäten einer Maklercourtage verbunden.
Weiterlesen
-
Zur Beschaffenheit einer Sache nach § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB gehören auch solche Eigenschaften, die ein Käufer nach den öffentlichen Äußerungen des Verkäufers und/oder seiner Gehilfen erwarten darf. Darunter fallen auch Angaben in den Verkaufsexposés
Weiterlesen
-
Abrechnungsfristen über Betriebskosten für den Fall, dass ein dingliches Wohnungsrecht bestellt wurde
Weiterlesen
-
Beim Verkauf gebrauchter Immobilien wird in der Regel die Haftung des Verkäufers für Sachmängel ausgeschlossen, weiter erklärt, dass dem Verkäufer keine versteckten Mängel bekannt sind und er nur in den Fällen der Arglist haftet. Häufig stellt der Käufer nach......
Weiterlesen
-
BGH stärkt Position von Inhabern abgetretener Grundschulden. In der Praxis mussten Grundschulderwerber befürchten, dass ihnen Forderungen gegen den früheren Grundschuldinhaber entgegengehalten werden, wenn...
Weiterlesen
-
Bei dem Verkauf von Grundstücken und gebrauchten Immobilien wird üblicherweise die Haftung des Verkäufers für Sachmängel ausgeschlossen mit Ausnahme der Haftung für Vorsatz und Arglist. In der Folge kommt es häufig zwischen Verkäufer und Käufer zu Streitigkeiten, wenn sich dann doch Mängel herausstellen, insbesondere dann, wenn der Käufer vor dem Kauf keine hinreichenden Nachforschungen angestellt hat.
Weiterlesen
-
Energieausweis dient nicht dem Schutz des Hauskäufers!
Weiterlesen
-
In Immobilienkaufverträgen, die aufgrund einer Maklertätigkeit zustande kommen, finden sich häufig Klauseln, in denen sich der Erwerber verpflichtet, an den Makler eine Courtage zu zahlen. Der außenstehende Dritte stellt sich dann die Frage, wie solche Klauseln in den Vertrag hineingelangen.
Weiterlesen
-
Die Käuferin erwarb mit notariellem Kaufvertrag von den Verkäufern ein Grundstück mit einem Haus von 1920. Der beauftragte Makler besichtigte mit ihr das Kaufobjekt. Sie macht wegen des arglistigen Verschweigens von Mängeln gegen die Verkäufer und den Makler Schadensersatzansprüche geltend.
Weiterlesen
-
Die Verkäuferin ließ ein Zweifamilienhaus mit einer Gesamtfläche von 342,02 m² durch eine Maklerin vermarkten und gab in deren Formular die Fläche des Hauses zutreffend an.
Weiterlesen
-
Die Verkäuferin schloss in einem notariellen Kaufvertrag mit dem Käufer die Gewährleistung wegen Sachmängeln am Haus aus und erklärte, ihr seien verborgene Mängel nicht bekannt.
Weiterlesen
-
Der Kauf einer Wohnung oder eines Hauses ist für die meisten Menschen eine einmalige Angelegenheit.
Weiterlesen
-
Immobilienkauf in der Schweiz - für Ausländer gelten Einschränkungen.
Weiterlesen
-
Aufweichung des Schriftformerfordernisses des § 550 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)?
Weiterlesen
-
Der Traum vom Eigenheim - Tipps, damit Ihr schöner Traum nicht zum Alptraum wird.
Weiterlesen
-
Anspruch auf Heizen durch die Heizungsanlage einer benachbarten Doppelhaushälfte?
Weiterlesen
-
Die meisten Privatleute betrachten das Eigenheim aus zwei Gründen als hervorragende Geldanlage:
Weiterlesen
-
Ist auf der Erwerberseite ein ausländischer Staatsangehöriger beteiligt, so ist zu klären, welches Güterrecht für ihn maßgebend ist.
Weiterlesen
-
Wer dem Begriff Auflassungsvormerkung zum ersten Mal begegnet, wird ihn sicher als wahres Wortungetüm empfinden. Aber: Die Auflassungsvormerkung hat ihren festen Platz in Verträgen, mit denen eine Immobilie erworben werden soll. Sie sichert die interessengerechte Abwicklung des Geschäfts. Der Begriff übernimmt die Ausdrucksweise des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Dort wird für die - vertragliche - Einigung über den Eigentumswechsel an einer Immobilie die Bezeichnung Auflassung definiert.
Weiterlesen
-
Das Schreckgespenst eines jeden Eigentümers sind Altlasten, denn hinter diesem simplen Begriff steht das Risiko, dass der Boden verseucht sein könnte.
Weiterlesen
-
(Einfaches) Senken der Kosten beim Hauskauf.
Weiterlesen
-
Immobilien als Altersvorsorge - die Eigentumswohnung als Alternative zum Haus.
Weiterlesen
-
Immobilienerwerb aus der Zwangsversteigerung - Chancen und Risiken.
Weiterlesen
-
Eine Aufklärungspflicht gibt es in vielen Bereichen und Situationen, so auch beim Immobilienverkauf.
Weiterlesen
-
Streitpunkt Lüften: Vom „Einwohnen" und richtigem Lüftungs- und Heizverhalten.
Weiterlesen
-
Bieten bei einer Zwangsversteigerung: Welche Sicherheiten müssen erbracht werden?
Weiterlesen
-
Keine Gewährleistung ohne den Nachweis, dass zum Vertragsschluss positive Kenntnis vom Schädlingsbefall beim Verkäufer vorlag.
Weiterlesen
-
Die Reiseziele der Deutschen ändern sich, nicht jedoch der Wunsch im Ausland ein kleines Ferienhäuschen zu haben.
Weiterlesen
-
Wie lange bleibe ich als potentieller Käufer durch die Bindungsfrist an mein Angebot gebunden?
Weiterlesen
-
MaBV-Bürgschaft und Gewährleistungsansprüche
Weiterlesen
-
Nicht jeder darf im Verzeichnis aller Grundstücke (Grundbuch) alle beliebigen Daten einsehen.
Weiterlesen
-
Kauf neu errichteter Häuser und renovierter Altbauten: Abgrenzung zwischen Kaufvertrag und Werkvertrag.
Weiterlesen
-
Sind dem Verkäufer Altlasten bekannt, so genügt er seiner Aufklärungspflicht nicht, wenn er dem Käufer von einem bloßen Altlastenverdacht Mitteilung macht.
Weiterlesen
-
Ist eine Fristsetzung vor dem Rücktritt vom Kaufvertrag bei Immobilien notwendig?
Weiterlesen
-
-
Alles Ballermann oder was? - Warum die Deutschen die „Zeche“ der Immobilienblase in Spanien zu zahlen haben.
Weiterlesen
